Neue Energiestrategie für Liechtenstein

Das Thema Energie ist auch für Liechtensteins Regierung kein Fremdwort. Mit der jetzt vorgestellten Energiestrategie 2020 will die Regierung neue Ziele setzen. Diese sollen das Energiekonzept 2013 ablösen.

Vielleicht sind die Energiesparziele in Liechtenstein, die Martin Meyer, der den Regierungschef auf der Pressekonferenz vom 30. Mai 2012 vertrat, nicht so hoch gesteckt wie in anderen Ländern. Dafür sind sie aber wohl realistischer. Zwanzig Prozent Energieeinsparung sind das Ziel, das in den nächsten acht Jahren erreicht werden soll. Auf zwanzig Prozent soll der Anteil der erneuerbaren Energieträger erhöht werden, und zwanzig Prozent sind auch das Einsparungsziel für den Ausstoß beim Treibhausgas CO2.

Ein Blick in die Vergangenheit zeigt, dass durch das im Jahre 2008 eingeführte Energieeffizienzgesetz immerhin vier Millionen Liter Heizöl eingespart werden konnten. Erreicht wurde dies über die Förderung von Wärmedämmungen, verbesserter Haustechnik beispielsweise durch den Einsatz von Wärmepumpen, durch Photovoltaikanlagen und Sonnenkollektoren. Mit der neuen Strategie sollen diese Anstöße verstärkt werden.

Basis für die Energiestrategie war für die Regierung ein Energieflussdiagramm, das für ganz Liechtenstein erstellt wurde. Es zeigt auf, wo wie viel Energie verbraucht wird. Besonders interessant war die Antwort auf die Frage, welche Energieträger wo zum Einsatz kommen. Damit sollten die Einsparungsmöglichkeiten und das Potenzial für die Steigerung der Effizienz besser ausgelotet werden, ergänzte Sandro D'Elia, Ressortsekretär der Regierung, die Ausführungen des stellvertretenden Regierungschefs.

Sechs konkrete Handlungsfelder wurden aus dem Energieflussdiagramm abgeleitet. Zu jedem Handlungsfeld wurde ein Bündel bestimmter Maßnahmen festgelegt. Als vorrangig zu beachten wurden der Gebäudesektor, eine energiearme Mobilität, eine bessere Energieeffizienz, die Erzeugung und Beschaffung von Energie, die Bewusstseinsbildung bei der Bevölkerung und das Schaffen verlässlicher Entscheidungsgrundlagen erkannt.

Beispiele für konkrete Maßnahmen hat es in der jüngsten Vergangenheit genügend gegeben. So nennt sich Liechtenstein der erste "Energiestaat" der Welt; jede Gemeinde hat sich ihre eigenen Ziele vorgenommen. Eine Einsparung wird bei der Straßenbeleuchtung gesehen. So hat sich Ende Januar Triesenberg als letzte Gemeinde dazu entschlossen, die Straßenbeleuchtung nachts zwischen halb eins bis um halb sechs abzuschalten. Nach zwei Monaten will man Bilanz ziehen. Aber schon jetzt zeichnet sich ab, dass die Reaktionen aus der Bevölkerung nicht alle positiv sind.

Ein anderes Thema, das schon seit Jahren kontrovers diskutiert wird, ist das Rheinkraftwerk. Einerseits ist es eine der wenigen Möglichkeiten, wie Liechtenstein zu "grüner" Energie kommen kann. Seit über dreißig Jahren ist es im Gespräch, und jetzt wird es aktueller als je zuvor. Der Grund ist die technische Entwicklung beim Bau solcher Kraftwerke. Musste bei der ersten Vorstellung des Projektes in den 80er Jahren des vorigen Jahrhunderts noch von fünf Staustufen ausgegangen werden, kann man mit der heute verfügbaren Technik mit nur noch zwei Staustufen auskommen. Trotzdem gäbe das so viel Energie, dass Liechtenstein zum Eigenversorger werden könnte – ein sehr verlockendes Ziel, das zudem auch mit anderen wirtschaftlichen Vorteilen verbunden wäre.

Volkes Stimme in Liechtenstein

 

Nicht ganz ungetrübt ist das Verhältnis der Liechtensteiner zu ihrem Fürsten. Der Fürst hat traditionell eine starke Stellung, die in der Verfassung des Landes verankert ist. Insbesondere das ihm eingeräumte Vetorecht ist manchen Bürgern ein Dorn im Auge und wird von ihnen als nicht demokratisch betrachtet. So kann er die vom Parlament beschlossenen Gesetze seine Sanktionierung verweigern und so ihr Inkrafttreten verhindern. Auch die ihm eingeräumte Möglichkeit, die Regierung oder einzelne ihrer Mitglieder jederzeit und ohne die Angabe von Gründen zu entlassen, sorgt für Misstrauen.

 

Jetzt will eine Volksinitiative das Vetorecht kippen. "Ja – damit deine Stimme zählt" - unter diesem Slogan hat sie die ersten Hürden auf dem Weg zum Erfolg genommen und die erforderlichen Unterschriften gesammelt. Der nächste Schritt war dann die Abstimmung im Landtag, die jetzt erfolgte und einen für das Volksbegehren günstigen Ausgang hatte. Mit 18 Jastimmen zu 7 Neinstimmen lehnte der Landtag erwartungsgemäß die Initiative ab – und öffnete damit den Weg zur Volksabstimmung. Voraussichtlich am 1. Juli wird es zu dieser Abstimmung kommen.

 

Der Landtag brauchte nur vierzig Minuten für die Debatte über die Volksinitiative. Eine wichtige Vorentscheidung hatte die Vaterländische Union, als die stärkste Partei, mit der Zeit sogar absoluter Mehrheit, schon zuvor getroffen. Sie hatte für diese Abstimmung ihren Abgeordneten freigestellt, wie sie abstimmen wollten. Deshalb finden sich die VU Abgeordneten sowohl bei den Befürwortern als auch bei den Ablehnern. Erwartungsgemäß abgelehnt wurde die Initiative von der Fortschrittlichen Bürgerpartei, deren Abgeordnete mit einer Ausnahme geschlossen dagegen stimmten.

 

Die Abstimmung zeigt, dass die Stellung zum Vetorecht auch innerhalb der Parteien nicht einheitlich ist. Auf der einen Seite steht die Treue zum Fürstenhaus, die das Land seit Jahrzehnten prosperieren lässt. Auf der anderen Seite stehen die Einschränkungen der Demokratie, auch wenn sich diese in der Praxis so gravierend nicht bemerkbar machen. Aber der Fürst, genauer gesagt der mit den Staatsgeschäften betraute Erbprinz Alois von und zu Liechtenstein, hat eben die Möglichkeit dazu. Das führt bei manchem Bürger und wohl auch bei dem einen oder anderen Abgeordneten zu Unbehagen.

 

Mit Sorge wird aber gesehen, dass die Volksinitiative zu einer Konfrontation führen könnte. Dass von ihr propagierte "Entweder – oder" verhindert es, durch ein gemäßigtes "Sowohl – als auch" einen Ausgleich der Interessen herbeizuführen. Diese Möglichkeit sei nun erst einmal vertan. Trotzdem setzt die Vaterländische Union auch weiterhin darauf, mit dem Fürstenhaus einen Konsens hinsichtlich des Vetorechtes zu erreichen.

 

Für die FBP als zweite große Partei und Mitglied in der Regierungskoalition stellt das Vetorecht ein Kernstück der Liechtensteiner Verfassung dar. Sie steht deshalb hinter der heutigen Staatsform und möchte sie möglichst erhalten. Die Abschaffung des Vetorechtes würde dazu führen, dass das Gleichgewicht zwischen dem Fürsten und dem Volk nicht mehr gewahrt wäre.

 

Bleibt noch die Ansicht der Opposition im Landtag zu erwähnen, die von Pepo Frick von der Freien Liste repräsentiert wird. Er sprach sich für die Volksinitiative aus, damit eine Abstimmung des Volkes auch ihre Gültigkeit behalte.

Kurzurlaub in Liechtenstein

 

Es müssen ja nicht immer die großen Ereignisse und Veranstaltungen sein, die zu einem Besuch im Fürstentum Liechtenstein einladen, auch viele kleinere Events sind eine Beachtung wert. Wer also noch einen guten Tipp braucht, was er am Wochenende denn unternehmen könnte, kann ruhig einmal im Fürstentum vorbei schauen. Es ist gut zu erreichen, und ein langer Aufenthalt an der Grenze gehört schon längst der Vergangenheit an.

 

An diesem Wochenende findet in Vaduz beispielsweise das Kochfest statt. Es lockt hoffentlich zahlreiche Besucher nach Vaduz. Im Städtchen sind die besten Köche im Einsatz, um die Köstlichkeiten nicht etwa in geheimen Hotelküchen, sondern direkt vor den Augen der Besucher zuzubereiten. Der Frühling ist das Thema – auch beim Kochen. Feinschmecker kommen voll auf ihre Kosten.

 

Wer kocht in diesem Jahr frische Frühlingsspezialitäten? Da ist einmal Hubertus Real, Spitzenkoch vom Parkhotel Sonnenhof zu nennen. Martin Real ist ebenfalls mit dabei, und auch Henning Sersch und sein Team vom Hotel Residence kocht für Sie. Lassen Sie sich von der Auswahl zu mehr als einer Mahlzeit verführen? Bei den Preisen bestimmt: die Hauptspeise kostet lediglich zehn Franken, und für das Dessert sind nur sechs Franken zu berappen – bei der Qualität ist Liechtensteiner Kochkunst ja fast geschenkt!

 

Wie wäre es danach mit einem kleinen Spaziergang über den Jahrmarkt in Schaan? Neben einem umfangreichen Angebot für Jedermann wird hier auch Exotisches geboten. Zum dritten Mal ist das Hilfswerk Namaskar India mit einem Verkaufsstand auf dem Schaaner Jahrmarkt vertreten. Die aus Indien mitgebrachten Artikel wie Ayurvedic Cold - und Painbalms, Tigerbalsam, Sandelholzseife, Räucherstäbli und Schmuck sind nicht nur günstig zu erwerben, sondern dienen auch einem guten Zweck. Der Erlös des Tages geht an das Projekt "Ziegen und Schafe für die Frauen von Layadgundi und Kotnally". Weitere Informationen sind im Internet bei www.namaskarindia.li zu finden. Es gibt auch sehr schöne Schals aus Seide und Wolle und andere Geschenkartikel zu kaufen. Und wie schon in den vergangenen Jahren gibt es am Namaskar India Stand auch dieses Mal wieder echten indischen Tee zu kosten – zu indischen Preisen. Zehn Rappen kostet der Becher, auch das ist ein Schnäppchen, an dem sich die Besucher erfreuen können.

 

Bis man sich dagegen im Café Alte Post in Schaan, ehemals liebevoll "Pöschtle" genannt, wieder verwöhnen lassen kann, wird es noch ein paar Wochen dauern. Erst am 23. Juni soll es so weit sein: es öffnet wieder seine Pforten. Als kleiner Vorgeschmack gibt es jetzt schon einige musikalische Schmankerln, auf die man sich freuen kann. Am Sonntag spielen die Bands "The Burning Hell" aus Kanada und "Pilot to Bombardier" aus Kalifornien auf. Da wird Folk vom Feinsten geboten. Mittanzen und mitlachen ist erlaubt.

 

Auch wenn es für dieses Wochenende nicht reicht – vielleicht an einem der nächsten Wochenenden? Bestimmt lässt sich auch da wieder ein interessantes Programm zusammenstellen, damit keine Wünsche offenbleiben.