Volksbegehren mit Aussicht auf Erfolg?

Das Volksbegehren, mit dem der Einfluss des Fürstenhauses auf die aktuelle Politik des Fürstentums beschnitten werden soll, hat die erste Hürde genommen.

Die Regierung von Liechtenstein hat das Volksbegehren für zulässig erklärt. Jetzt folgt ein parlamentarisches Prüfungsverfahren.

Ziel ist es, das Vetorecht des Fürsten bei neuen Gesetzen und Parlamentsentscheidungen zu beschneiden. Wenn Parlament und Regierung dieses Volksbegehren für zulässig erklären, dann kann mit der Sammlung von den benötigten 1500 Unterschriften begonnen werden, die innerhalb von 6 Wochen zusammen kommen müssen.

Feiertag in Liechtenstein

Heute ist Fasnachtsdienstag, und da haben es die Liechtensteiner gut, denn da ist Feiertag (Bankfeiertag). Bankfeiertage sind keine offiziellen Feiertage, sondern von den Feiertage, die unter Umständen von gesetzlichen Feiertagen abweichen und somit Arbeitstage ausgleichen, die Mitarbeiter aus dem Finanzbereich an anderen Tagen, die eigentlich frei wären, arbeiten müssen.

Das Einspruchsrecht des Fürstenhauses wird in Frage gestellt

 

Das Fürstentum Liechtenstein ist wohl der letzte Staat in Europa, in dem die Monarchie nicht nur eine symbolische oder repräsentative Funktion hat. In dem kleinen Land hat das Fürstenhaus ein Vetorecht. Mit diesem Vetorecht kann das Fürstenhaus jedes Gesetz kippen.

In Vaduz, dem Sitz des Fürstenhauses und der Regierung, sorgt derzeit eine Initiative für Aufregung, die dieses Privileg einschränken will. Es soll erreicht werden, dass Fürst Hans-Adam II. und dem für ihn regierenden Erbprinzen Alois diese Privilegien genommen oder zumindest stark beschnitten werden.

Da dieses Einspruchsrecht vom Fürstenhaus aber kaum in Anspruch genommen wird, hält der amtierende Regierungschef, Klaus Tschütscher, das Unterfangen der Initiatoren nicht für aussichtsreich. Eine Schädigung der Wirtschaft in Liechtenstein sei auch nicht auszuschließen, da das Fürstenhaus mit dem Umzug seines Wohnsitzes auf seine österreichischen Güter droht.

Feiertag in Liechtenstein

Am 02.02. ist in Liechtenstein wieder ein sogenannter Bankfeiertag, in diesem Fall Maria Lichtmess,

Ist's an Lichtmess hell und rein,
wird ein langer Winter sein.
Wenn es aber stürmt und schneit,
ist der Frühling nicht mehr weit.

 

Lichtmess ist im katholischen Glauben das Ende der Wihnachtszeit. Genau 40 Tage nach Weihnachten ist aus historischen Gründen Lichtmess, in dieser Zeit ging auch das Bauernjahr oder das Dienstbotenjahr zu ende.

Liechtenstein auf der Grünen Woche

Erstmalig wird das Fürstentum Liechtenstein 2012 auf der Grünen Woche in Berlin vertreten sein. Die Grüne Woche findet dieses Jahr in der Zeit vom
20. - 29. Januar wie immer auf dem Berliner Messegelände statt.

Wie die Regierungsrätin Renate Müssner betonte, soll auf der Messe die große Leistungsfähigkeit der exportorientierten Liechtensteiner Landwirtschaft demonstriert werden. Die Schweiz und Liechtenstein werden auf einem Gemeinschaftsstand hochwertige Produkte aus der eigenen Landwirtschaft präsentieren. Einige Spezialitäten aus der Nahrungs- und Genussmittelbranche haben weltweit einen hervorragenden Ruf und auch Liechtenstein möchte mit hochwertigen Nahrungsmittel auf seine Landwirtschaft und die verarbeitenden Gewerbe aufmerksam machen.

Das Problem mit dem IWF Beitritt

In Liechtenstein tut man sich schwer mit dem Beitrittsersuchen zum IWF. Die Ursachen sind in den hohen Beitrittskosten und dem bevorstehenden Wahlkampf zu suchen.

Die Beitrittskosten würden sich alleine auf 50 Millionen Euro belaufen und erhebliche Personalkosten kämen nach einem Beitritt auf das Fürstentum zu. Nun soll eine Kommission abwägen, ob die Vorteile eines Beitritts die Nachteile aufwiegen würden.

 

Kredite aus Liechtenstein

Eilmeldung, heute am Liechtensteiner Feiertag, dem Berchtoldstag, erreicht uns die Meldung, dass für deutsche Staatsbürger mit Wohn und Arbeitsstelle in Deutschland ab 2012 eine neue Variante der Finanzierung ohne Schufa möglich ist.

Es soll ab 2012 für Arbeitnehmer die Möglichkeit geben bis 5000,- Kredit aufzunehmen, ohne dass eine Abfrage der Schufa erfolgt und dieser Kredit wird auch nicht in die Schufadaten eingetragen, er läuft also in Deutschland weites gehend anonym.

Weiter Informationen auf den Seiten von Schwedtfinanz im Bereich der Schufafreien Kredite.