Liechtensteins Politik im Reformeifer

Lange Diskussionen haben jetzt ein Ende gefunden. Jetzt wurde die Regierungs- und Verwaltungsreform verabschiedet, an der seit mehr als zwanzig Jahren gearbeitet wurde. Und auch bei den Wahlterminen herrscht jetzt Klarheit: der Landtag hat den Wahlfreitag abgeschafft.

2013 sind Wahlen in Liechtenstein. Die neue Regierung sollte sich nicht gleich wieder mit der Regierungs- und Verwaltungsreform befassen müssen. Das war der ausdrückliche Wunsch von Erbprinz Alois, der dies anlässlich seiner Rede zum Staatsfeiertag zum Ausdruck brachte.

Für Regierungschef Klaus Tschütscher ist es ein Reformwerk von wahrhaft historischer Dimension. Seit mehr als zwanzig Jahren wurde, diskutiert und beratschlagt, ohne dass mehr als einige kleinere Korrekturen herauskamen. Jetzt ist es endlich gelungen, die gewachsenen Strukturen in Regierung und Verwaltung an die heutigen Erfordernisse anzupassen. Der Landtag hat dem Regierungsentwurf mit 18 von 19 Stimmen zugestimmt. Damit kann die Reform rechtzeitig zum Arbeitsbeginn der neuen Regierung in Kraft treten.

Klaus Tschütscher bedankte sich beim Landtag herzlich für die Zustimmung. Festgelegt wurde, dass anstelle der derzeitigen fünfzehn Regierungsressorts künftig fünf feste Ministerien innerhalb der Kollegialregierung eingerichtet werden: zunächst das Ministerium für Präsidiales und Finanzen, dann das Ministerium für Äußeres, als drittes das Ministerium für Gesellschaft, schließlich das Ministerium für Inneres und dann noch das Ministerium für Infrastruktur und Umwelt. Die Ressorts Wirtschaft, Bildung, Justiz, Sport und Kultur können einem der vier Ministerien (außer dem Ministerium für Präsidiales und Finanzen) zugeordnet werden. Fest zugeordnet sind dagegen die anderen Ressorts. Soziales, Familien- und Chancengleichheit sowie Gesundheit gehören zum Ministerium für Gesellschaft und die derzeitigen Ressorts Bau, Verkehr und Umwelt, Raum, Land- und Waldwirtschaft gehen im Ministerium für Infrastruktur und Umwelt auf.

Insgesamt waren die beschlossenen Änderungen dringend nötig, um eine moderne Verwaltung zu schaffen. Es fehlten klare Strukturen und Hierarchien. Die Zuständigkeiten in der Regierung waren für den normalen Bürger kaum noch zu überblicken. Dazu kam, dass die Ressorts in den vergangenen Jahren personell aufgestockt worden waren und Aufgaben übernommen haben, die früher von Amtsstellen selbstständig erledigt wurden.

In einem weiteren Schritt hat der Landtag jetzt auch Klarheit bei den Wahlterminen geschaffen. Auch über den Wahlfreitag, obwohl wenig genutzt, wurde in den vergangenen Jahren viel diskutiert. Künftig werden die Wahlen grundsätzlich nur an Sonntagen abgehalten. Für die Gemeinderatswahlen wurde auch ein neuer Termin festgelegt. Sie finden künftig generell im März statt. Die neuen Gemeinderäte und die Gemeindevorsteher werden dann einheitlich am 1. Mai ihre Ämter antreten.

Des Weiteren schaffte der Landtag Klarheit darüber, dass künftig im Interesse der Rechtssicherheit Initiativen nicht mehr erlaubt sind, wenn ein Verwaltungsakt bereits rechtskräftig geworden ist. Damit werden Unsicherheiten, wie sie durch die Initiative 2010 gegen das Vaduzer Verwaltungsgebäude entstanden waren, künftig vermieden.

Klarheit wurde auch darüber geschaffen, ob Bedienstete in der Verwaltung von Gemeinden gleichzeitig in Ämter der Gemeinde gewählt werden können. Sie sind künftig davon ausgeschlossen, sodass keine Interessenkonflikte entstehen können.

Die Gemeindevorsteher können sich darüber freuen, dass ihnen künftig mehr Kompetenz in finanziellen Angelegenheiten zugetraut wird. Die Mindestausgabekompetenz wurde jetzt von 5.000 Franken auf 10.000 Franken verdoppelt.

Liechtensteins Politik im Reformeifer

Siehe http://liechtenstein-info.blogspot.de/

Liechtenstein präsentiert sich in Baden-Württemberg und Rheinland-Pfalz

 

Im vergangenen Jahr waren es München und Hamburg, heuer sind es Stuttgart und Mainz. Eine neue "Liechtenstein Soiree" will dazu beitragen, Liechtenstein in wichtigen Wirtschaftsregionen bekannter zu machen. Dazu zählt insbesondere Baden-Württemberg. Denn das Fürstentum ist da oft nur als Finanzplatz bekannt. Dass es auch ein wichtiger Industriestandort ist, das ist weniger bekannt. Schließlich sind in Liechtenstein im Industriesektor mit 45 Prozent weit mehr Menschen beschäftigt wie im Finanzsektor, und viele liechtensteinischen Unternehmen seien auch international bekannt.

 

Regierungschef Klaus Tschütscher wird sich während der drei Tage dauernden Reise mit verschiedenen Politikern, mit Finanz- und Wirtschaftsexperten und mit Medienvertretern treffen, um in Gesprächen und Diskussionen den Finanz- und Wirtschaftsstandort Liechtenstein ins rechte Licht zu rücken. Beim Start in Stuttgart wurde Klaus Tschütscher in einem voll besetzten Vortragssaal erwartet. Er möchte insbesondere die politische und wirtschaftliche Stabilität des Standorts Liechtenstein aufzeigen, die nun schon Jahrzehnte Bestand habe. In seinem Referat will er weiter die Verbundenheit zwischen Liechtenstein und dem Großraum Stuttgart aufzeigen. Er will weiter darlegen, dass im heutigen globalen Wettbewerb der Innovationskraft einer Region entscheidende Bedeutung zukomme. Dabei gehe es aber nicht darum, nur über Innovationen zu sprechen; wichtiger sei es, neue Ideen auch wirklich konkret umzusetzen. Sparen und Investieren gehören nach Tschütschers Aussage zusammen; damit schlägt er die Brücke zwischen dem Industrie- und dem Finanzsektor.

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Die Veranstaltungsreihe "Liechtenstein Soiree" hat sich als wichtige Basis für den überregionalen Erfahrungsaustausch zwischen Wirtschaft und Politik etabliert. Her treffen sich Spitzenpolitiker und Topmanager. Klaus Tschütscher verweist insbesondere darauf, dass sich Liechtenstein als moderner Industriestandort und anspruchsvoller Finanzplatz versteht. Ein maßgebliches Ziel seiner Regierung sei es nach wie vor, für Rechtssicherheit zu sorgen und eventuelle Differenzen auszuräumen. Unternehmen und andere Teilnehmer am Finanz- und Wirtschaftsgeschehen sollten Liechtenstein als verlässlichen Partner schätzen können.

 

Die enge Verflechtung der Wirtschaft wird dadurch deutlich, dass sich in Baden-Württemberg bedeutende Vertriebs-Niederlassungen liechtensteinischer Unternehmen befinden. Regierungschef Klaus Tschütscher selbst wird die deutsche Niederlassung des weltweit tätigen liechtensteinischen Unternehmens Ivoclar Vivadent in Ellwangen besuchen, das seinen Stammsitz in Schaan in Liechtenstein hat. Weitere Unternehmen aus Liechtenstein mit Niederlassungen in Baden-Württemberg sind beispielsweise Hilcona in Ramseck am Neckar, Ludwig Elkuch in Winterlingen, Oerlikon Balzers in Schopfheim und Thyssen Krupp Presta in Esslingen.

 

Neben der wirtschaftlichen Verflechtung gibt es auch noch andere Berührungspunkte. So sind Baden-Württemberg und Liechtenstein Mitglieder der Internationalen Bodensee-Konferenz IBK. Dieses Netzwerk unterstützt die Bemühungen der Anrainerstaaten rund um den Bodensee in ihren Bemühungen, die Region als attraktiven Natur-, Kultur- und Lebensraum zu erhalten und trotzdem die Wirtschaft nicht zu vernachlässigen. Ein konkreter Austausch zwischen den Bürgern der Regionen findet beispielsweise im Rahmen der Hochschulkooperation statt. Die Universität Liechtenstein in Vaduz ist eine der 29 beteiligten Universitäten aus dieser Region.

 

Begleitet wird Regierungschef Klaus Tschütscher von Botschafter Prinz Stefan und Christoph Zeller, dem Verwaltungsratspräsidenten der Ivoclar Vivadent. In Rheinland-Pfalz wird er Gespräche mit Ministerpräsident Kurt Beck und Finanzminister Carsten Kühl führen. Zudem wird er vier Medientermine bei wichtigen Tageszeitungen wahrnehmen

Auch Liechtenstein mit Budgetdefizit

 

Mit einem Rückgang bei den Einnahmen für das Jahr 2013 um 209 Millionen Franken rechnet Regierungschef Klaus Tschütscher, der jetzt mit Thomas Lorenz, Stabsstelle Finanzen, die Öffentlichkeit über den Landesvoranschlag informierte. Deshalb müsse unbedingt sofort gehandelt werden, damit der Haushalt nicht aus dem Ruder laufe..

 

Zwar wird sich der Landtag mit dem Vorschlag der Regierung erst im November befassen. Aber Klaus Tschütscher legt Wert darauf, frühzeitig zu informieren, damit auch rasch Korrekturen im Staatshaushalt beschlossen werden können.

 

Derzeit läuft schon ein Projekt zur Haushaltssanierung, bei dem aber dieser erneute Rückgang der Einnahmen noch nicht berücksichtigt sei. Das laufende Projekt hatte ein Einsparungsziel von rund 180 Millionen Franken, das bis 2015 erreicht sein sollte. Hier sei man jedoch auf einem sehr guten Weg, wie Klaus Tschütscher erläuterte. Denn dieses Ziel sei mit 170 Millionen bereits realisiert oder zumindest seien die entsprechenden Beschlüsse gefasst. Im Hinblick auf den voraussichtlichen Einnahmeausfall reicht das aber nicht aus. Die Ausgabenseite muss erneut sehr genau überprüft werden. Klaus Tschütscher kündigte an, dass ein weiteres Sparpaket nicht zu umgehen sei.

 

Allerdings müsse auch einnahmenseitig etwas getan werden. Die Ausgabeseite sei aufgrund der bisherigen Sparpakete bereits mehrmals überprüft worden. Da sei nicht mehr so viel zu holen, dass der Haushalt ausgeglichen werden könne. Deshalb sei jetzt auch eine Anpassung des Steuergesetzes nicht mehr zu umgehen.

 

Der Hauptgrund für den Rückgang der Einnahmen sei der Rückgang der Steuern und Abgaben um über zwanzig Prozent, was 152 Millionen Franken entspreche. Eine rasche Korrektur sei jetzt erforderlich, damit es nicht zu einem nicht zu vertretenden Abbau der Reserven komme. Denn schließlich sei ja auch noch die Sanierung der Pensionssicherung zu stemmen.

 

Mit einer Erholung der Steuereinnahmen, die die vorübergehende Inanspruchnahme von Reserven rechtfertigen könnte und eine Änderung des Steuergesetzes nicht notwendig machen würde, sei nicht zu rechnen. Das gesamtwirtschaftliche Umfeld habe sich keineswegs günstig entwickelt und eine Änderung sei nicht zu erwarten. Im Gegenteil, es könne eher noch zu weiteren Rückgängen mit entsprechenden Konsequenzen für die Staatseinnahmen kommen. Deshalb müsse man vorsichtig planen und sich rechtzeitig darauf einstellen.

 

Dazu passt eine andere Meldung aus der Wirtschaft. Im August 2012 sind die Autoverkäufe im Fürstentum um sechzehn Prozent zurückgegangen. Wie das Amt für Statistik bekannt gab, gingen die Verkäufe an Personenwagen um 14,2 Prozent zurück, die Verkäufe an Nutzfahrzeugen noch etwas stärker. Allerdings wurden bisher im Jahresverlauf mehr Nutzfahrzeuge als Personenwagen verkauft. Deshalb sollte man die Zahlen nicht überbewerten. Ohnehin ergab sich trotz der schwachen Augustzahlen noch ein Plus von insgesamt 9,5 Prozent, davon bei den Pkw 8,8 Prozent. Insgesamt besteht somit kein Grund, trotz des gegenwärtigen Rückgangs allzu pessimistisch zu sein. Übrigens: 43 Prozent der neu immatrikulierten Personenwagen werden mit Diesel betrieben. Im gleichen Zeitraum des Vorjahres waren es nur 38 Prozent.

2013 Landtagswahl im Fürstentum Liechtenstein

 

Liechtensteins beide großen Parteien, die Fortschrittliche Bürgerpartei FBP und die Vaterländische Union VU, lieferten sich bei der Landtagswahl 2009 ein Kopf-an-Kopf-Rennen. Mit 47,6 Prozent der Stimmen hatte die VU die Nase vorn und verwies die FBP mit 43,5 % auf den zweiten Platz.

Wie üblich stellten beide Parteien die Regierungsmitglieder. Die VU stellte mit Klaus Tschütscher den Regierungschef, die FBP mit Martin Meyer den Regierungschef-Stellvertreter.

 

Wie verschiedentlich schon durchgesickert war, wird Martin Meyer 2013 nicht mehr kandidieren. Er wird eine neue Aufgabe in der privaten Wirtschaft übernehmen. Jetzt wurde dies offiziell bestätigt, und FBP Präsident Alexander Batliner präsentierte auch gleich den Nachfolger. Adrian Hasler ist der Spitzenkandidat der FBP im nächsten Landtagswahlkampf. Die derzeitige Regierungsrätin Aurelia Frick wird ebenfalls wieder kandidieren. Und sollte es tatsächlich so kommen, wie es sich Batliner wünscht, und die FBP nächstens den Regierungschef stellen, steht mit Mauro Pedrazzini ein weiterer Kandidat mit entsprechender Qualifikation für ein Regierungsamt zur Verfügung.

 

Adrian Hasler, derzeit Chef der Landespolizei, kennt natürlich die Strukturen in der Landesverwaltung bestens. Wichtig war für Batliner bei der Vorstellung des Kandidaten aber der Hinweis, dass Adrian Hasler als früherer Leiter Group Finance und stellvertretender Direktor bei der VP Bank auch den Finanzplatz Liechtenstein gut kennt und in der Bankenwelt kein Neuling ist. Dies ist besonders deshalb wichtig, weil er als Regierungschef schwerpunktmäßig für die Finanzen zuständig wäre. Und dies wird auch in den kommenden vier Jahren wieder einer der wichtigsten Faktoren in der Regierungsarbeit sein.

 

Kontinuität ist wichtig für das Fürstentum Liechtenstein, betonte Batliner. Dies umso mehr, als beim Koalitionspartner, der VU, ein radikaler Wechsel ansteht, weil sowohl der Regierungschef Klaus Tschütscher als auch seine beiden Regierungsräte Hugo Quaderer und Renate Müssner nicht mehr kandidieren werden. Mit Adrian Hasler habe man einen Wunschkandidaten, der in seiner derzeitigen Position seine Führungsqualitäten unter Beweis gestellt habe. Dazu könnte er auf seine früheren Erfahrungen als Banker zurückgreifen, und darüber hinaus habe er von 2001 bis 2004 als ordentlicher Abgeordneter dem Landtag angehört und sei Mitglied der Finanzkommission gewesen. Auch aus dieser Sicht kenne er deshalb die Regierungsgeschäfte.

 

Einstimmig wurde auch Aurelia Frick vom FBP-Präsidium wieder als Regierungsrätin nominiert. Sie wäre bei ihrer Wahl das einzige "alte" Gesicht in der Regierung. Ebenso einstimmig wurde Mauro Pedrazzini ins Rennen geschickt. Auch er kennt die Regierungsarbeit aus seiner achtjährigen Tätigkeit als Regierungsrat-Stellvertreter und arbeitete während dieser Zeit eng mit Martin Meyer zusammen. Er gilt ebenfalls als profunder Kenner des Finanzplatzes Liechtenstein, da er nicht nur Erfahrung aus der Industrie, sondern auch aus der Tätigkeit als Finanzanalyst bei der Liechtensteinischen Landesbank und danach al Leiter Aktienmanagement bei der LLB Asset Management AG mitbringt.

 

In seiner nächsten Sitzung wird sich der FBP-Landesvorstand mit der Kandidatenkür befassen. Batliner ist sich sicher, dass das von ihm präsentierte Team auch dort auf große Zustimmung stoßen und zu Händen des Parteitages nominiert werden wird.

Auch Fußball ist eine Meldung wert

 

Fußball ist immer eine Meldung wert, selbst im Fürstentum, zumal es eigentlich gleich drei Meldungen sind, die zum gleichen Zeitpunkt an die Öffentlichkeit gelangen. Überwiegend sind es sogar Erfolgsmeldungen. Die eine ist für Liechtenstein besonders erfreulich. Denn immerhin hat die Liechtensteiner Nationalmannschaft gegen Andorra, einen anderen Fußballzwerg, mit 1:0 gewonnen.

 

Das Testspiel dient zur Vorbereitung auf die Qualifikation zur Fußballweltmeisterschaft, die heuer wieder ansteht. Im September wird es ernst. Dann wartet mit Bosnien-Herzegowina ein schwerer Gegner auf die Kicker aus dem Fürstentum, auch wenn die Bosnier nicht gerade zur Spitzengruppe in Europa zählen. Aber wer sich qualifizieren will, muss gerade bei den leichteren Gegnern die Punkte holen. Übrigens, und das ist die zweite Erfolgsmeldung: die Tickets für das Qualifikationsspiel am 7. September sind bereits jetzt alle verkauft.

 

Doch zurück zum Testspiel gegen Andorra. David Hasler erzielte in der 45. Minute das Tor des Tages. Es sollte das einzige bleiben in einem Spiel, mit dem die LFV-Auswahl nicht zufrieden sein konnte. Sicher, der Gegner war schwach. Aber gerade das hätte eigentlich dazu führen sollen, dass die eigene Mannschaft ihr Spiel hätte machen sollen. Warum das nicht so ganz geklappt hat? Trainer Bidu Zaugg wird wohl seine Schlüsse ziehen. Der Kommentar von Abwehrchef Martin Stocklasa spricht Bände: "Sicherlich war das Spiel nicht gerade schön anzuschauen. Aber einzig das Ergebnis zählt, und in ein paar Tagen wird niemand mehr darüber reden, wie es zustande gekommen ist." Der Fachmann würde es anders ausdrücken: Liechtenstein spielte viel zu langsam, um die Gäste unter Druck setzen zu können.

 

847 Zuschauer sahen das Spiel im Rheinpark Stadion. In der 6. Minute hat David Hasler die erste Chance, in der 20. die zweite. Fünf Minuten später versucht es Burgmeier – ebenfalls erfolglos. In der 32. Minute ist David Hasler wieder zur Stelle, scheitert aber am Torwart. Und dann die erlösende 45. Minute: Tor! Es ist der erste Treffer von Hasler in der Nationalmannschaft.

 

Die zweite Halbzeit war deutlich langweiliger. In der 54. Minute kommt der eingewechselte Eme für Liechtenstein zum Schuss, findet aber den gegnerischen Torwart auf dem Posten. In der 61. Minute zielt Frick knapp am Tor vorbei. Dann dauerte es bis zur 88. Minute. Christen hat das 2.0 auf dem Fuß, scheitert aber wieder am guten andorranischen Keeper. Immerhin kann man sich auch damit trösten, dass die Liechtensteiner doch deutlich mehr Chancen als die Gäste hatten.

 

Nicht so gut traf es den Nachwuchs. Die U21-Nationalmannschaft hatte sich zum Test nach Malta begeben. Trainer Rene Pauritsch hatte zwar nur einen stark dezimierten Kader zur Verfügung. Dazu kam, dass die Liechtensteiner gleich zu Beginn ein Tor kassierten und deshalb dem Rückstand hinterherlaufen mussten. Das wiederholte sich auch noch zu Beginn der zweiten Halbzeit, keine guten Voraussetzungen für einen Sieg. Erst in der 79. Minute kam Liechtenstein durch Christoph Duelli zum Ehrentreffer. 4:1 für Malta lautete der Endstand.

Sport: Drei Olympiateilnehmer aus Liechtenstein

 

Zum 16. Mal nehmen heuer, wieder Sportler aus Liechtenstein an den Olympischen Spielen teil. Der erfahrenste Teilnehmer an den Spielen in London 2012 ist dabei kein Aktiver, sondern der Delegationsleiter Alex Hermann. Er begleitet die Sportler jetzt zum zehnten Mal zu Olympischen Spielen.

 

Tausende Athleten kämpfen in London in vielen verschiedenen Sportarten um die Medaillen. Drei davon kommen aus Liechtenstein. Erstmals dabei ist die Tennisspielerin Stephanie Vogt. Nachdem sie schon eine Einladung für die vorigen Spiele nach Peking erhalten hatte, diese aber verletzungsbedingt nicht wahrnehmen konnte, hat es in diesem Jahr geklappt. Stephanie Vogt, schon zweimal Sportlerin des Jahres in Liechtenstein, trug die Liechtensteiner Fahne ins Stadion. Sportlich konnte sie allerdings nicht nach den Medaillen greifen. Mit der in der Tennisweltrangliste weit vor ihr stehenden Anna Tatishvili aus Georgien zog sie ein schweres Los und verlor in zwei Sätzen.

 

Die zweite Sportlerin aus Liechtenstein ist die Schwimmerin Julia Hassler, die über 400 m und 800 m Freistiel startet. Auch sie war schon zweimal Sportlerin des Jahres im Fürstentum.

 

Dritter Teilnehmer ist unser Marathonläufer Marcel Tschopp. Ankommen ist alles, heißt es bei dieser Ausdauersportart, und Marcel Tschopp ist sich sicher, dass dies nicht mit den letzten sein wird.

 

Untergebracht sind die Athleten natürlich im olympischen Dorf. Besonderer Kontakt besteht natürlich zu den Schweizer Athleten, mit denen auch gemeinsam trainiert wird. Doch auch mit den in unmittelbarer Nähe wohnenden Dänen wurden engere Kontakte geknüpft, wobei ja ohnehin der Kontakt zu Sportlern aus aller Welt zu den besonderen Erlebnissen der Athleten zählt.

 

Alex Hermann, als Chef de Mission der für die Organisation Zuständige in der kleinen Delegation des LOSV, würde natürlich gerne einige Sportler mehr aus Liechtenstein mitnehmen. Doch wird es für sie immer schwerer, die internationalen Qualifikationshürden zu nehmen, die immer weiter nach oben gesetzt werden. Er kann sich sogar noch daran erinnern, dass 1936 ein Sportler aus Liechtenstein an den Sommer- und den Winterspielen teilnehmen durfte, ein heute kaum mehr vorstellbares Ereignis.

 

Für Alex Hermann sind es die letzten Spiele in dieser Funktion. Er möchte in das Amt des Generalsekretärs wechseln. In dieser Eigenschaft wird er zwar weiterhin an den Spielen teilnehmen, aber eben als Repräsentant und nicht mehr als Organisator. Mit Robert Büchel steht der Nachfolger als Chef de Mission schon fest.

 

Auch über Tausende von Teilnehmern bei einem ganz anders gearteten "Sportereignis" sind dagegen, direkt aus Liechtensteins Hauptstadt zu berichten: das am Schweizer Nationalfeiertag, dem 1. August, stattfindende Entenrennen. Am Nachmittag werden sie bei der Kindle AG in Triesen ins Wasser gelassen. Ein spannendes Rennen ist zu erwarten. Welche Ente erreicht als erste das Ziel in der Nähe von Ridamm City in Vaduz. Neben den gelben Rennenten schwimmen auch rote "Schweizer" Enten und blaue "Liewo" Enten mit. Die Daheimgebliebenen werden sich diese Gaudi wohl kaum entgehen lassen. Nach dem Zieleinlauf spendiert der Schweizer Verein im Fürstentum Liechtenstein noch allen Gästen gratis eine Wurst und lädt zum gemütlichen Beisammensein ein. Den Abschluss bildet dann das traditionelle Feuerwerk.